Protokoll vom Kneipengespräch bei Edda´s Eiscafé am 7.4.19

Meiner Bitte nachgehend, aufgrund des Bürgerforums am 12.5. noch ein Kneipengespräch auf dem Dulsberg zum Thema Bürgerbeteiligung stattfinden zu lassen, hat Markus Birzer, Experte für Bürgerbeteiligung in Hamburg, dieses Extratreffen ermöglicht. Von 16-18 Uhr haben wir so bei Edda`s Eiscafé auf dem Strassburger Platz zum Thema Bürgerbeteiligung diskutieren können. Im Mai folgen die Akademien um die besten Ideen für die Abschlusskonferenz am 11. Juni herauszufiltern. Diese sollen dann im Körber Forum mit Vertretern der Hamburger Politik diskutiert werden. Das Protokoll zu diesem Nachmittag kann hier nachgelesen werden:

https://www.hamburgbessermachen.de/kneipengespraech/2019-04-07

Kneipengespräch am 7. April 2019 in Edda’s Eiscafé auf dem Dulsberg 
Anwesend: 9 Personen 
Moderation: Markus Birzer 
Protokoll: Markus Birzer

Anmerkung:

Das Kneipengespräch wurde von einem Teilnehmer aus dem ersten Kneipengespräch auf dem Dulsberg im Café May initiiert. Der Austausch sollte fokussiert werden auf das Themenfeld „Bürgerbeteiligung“. Daher gab es keine Thementische.

„Wenn ich König*in von Hamburg wär’…:

  • bessere Fahrradwege
  • sozial schwache fördern
  • Autoverkehr abschaffen
  • Elektromobilität einführen
  • zur Tafel gehen ist entwürdigend!!!
  • Hundeleinenpflicht
  • Autotuning wegen Lärmbelästigung verbieten
  • alternative Mobilität zum Autoverkehr fördern
  • Löhne und HartzIV an die wirtschaftlichen Verhältnisse anpassen!
  • besseres Schulsystem, z.B. kleinere Klassen, mehr Lehrer
  • Förderung von ehrenamtlichen Tätigkeiten durch Bezahlung, Schulung, Bildungsurlaube
  • mehr Kunst im öffentlichen Raum, z.B. bei HVV
  • Zeitarbeit verbieten
  • Begründung von Gebäuden
  • keine Schiffe mehr mit Benzin
  • finanzielle Würdigung von sozialen Berufen
  • Obst- und Gemüsebäume pflanzen
  • keine sterile Wiesen
  • zu viele Friseure in Dulsberg, aber keine Drogerie
  • interkulturelle Feste
  • Übernahme aller medizinischen Kosten (Zahnarzt, alternative Medizin…)
  • Vereinsamungen entgegenwirken
  • Schrebergärten erhalten!
  • höhere Strafen für Raser
  • kostenlose Bildungsangebote
  • mehr Uniplätze, bessere Vorbereitungsmöglichkeiten fürs Studium
  • Strom und Wasser kostenlos
  • Internet kostenlos
  • Arbeitsrechte einhalten
  • Förderung von Gartenprojekten/Gemeinschaftsgärten
  • schönere Häuser
  • einen aufklärerischen Artikel der ZEIT über HartzIV, die oft psychisch belastet sind
  • mehr Plätze für freie Gärten
  • mehr freien Platz an der Elbe
  • Kanäle säubern
  • Schutz und Unterstützung von Flora und Fauna! [Anmerkung: Diese Punkte wurden alle von einer Frau geschrieben!]
  • Plastik zum größten Teil verbieten
  • freier Zugang zu Kultur, Bildung und Sport für sozial Benachteiligte
  • HVV kostenlos
  • Hundehalterführerschein für Hundebesitzer
  • Besseres Bus-/Bahnangebot
  • Freistellung von der Arbeit für soziales Engagement und umweltpolitisches Engagement
  • weniger Eigentumswohnungen
  • Mieten senken
  • Strafen für Leute, die Abfall auf den Boden werfen
  • Grundeinkommen für alle!
  • Förderung von Nachhaltigkeit
  • … würde ich Cannabis legalisieren
  • mehr Kunstprojekte fördern und hässliche Gebäude verschönern
  • Eine Balkon-/Terrassenpflicht für Vermieter
  • HVV kostenlos
  • Spielhallen verbieten
  • keine Klinkerbauten mehr
  • fahrscheinfreier ÖPNV
  • Freifunk überall
  • bessere Bahnanbindungen, dann können dort Wohnungen gestellt werden (keine Verdichtung mehr)
  • Dulsberg-Schwimmbecken/ Planschbecken im Grünzug wieder herstellen
  • ÖPNV kostenlos für Hamburger
  • Innenstadt für Verkehr sperren
  • mehr Farbe, z.B. Bahnhof rot anstreichen
  • jeweils einen Block, ein Haus in eine Kommune umwandeln
  • Nachbarschaften stärken
  • Mitspracherecht bei sozialen Entscheidungen im Stadtbezirk bzw. auf Bundesebene
  • Ein mehr Miteinander statt Nebeneinander
  • kostenlose Mitgliedschaft im Sportverein und Kulturvereinen
  • Änderungen von Gesetzen in Form von Bürgerbeteiligungen und Volksbegehren
  • Bezahlbare Mieten
  • Mitspracherecht bei politischen und sozialen Entscheidungen
  • Verpackungen besteuern
  • verpackungsfreie Geschäfte/Supermärkte in jedem Stadtteil
  • mehr Freizeitangebote in Dulsberg
  • mehr Kunst in Dulsberg
  • stärkere Vermischung der Stadtteile: Kinder aus bevorzugten Stadtteilen gehen in Schulen aus benachteiligten und andersherum
  • Flughafen schließen, als Freizeitort nutzen
  • mehr öffentliche und kostenlose Orte
  • Reichensteuer
  • mehr Licht auf Bürgersteigen, Sicherheit
  • Barrierefreiheit
  • private Kreislaufwirtschaft
  • HVV gratis
  • kein Klinker
  • Karthographie über Kopf
  • keine E-Autos, neues Mobilitätskonzept
  • Kein 5G
  • Initiativen bündeln

Wichtige Punkte zum Thema Bürgerbeteiligung:

  • Es sollte ein Internetforum geben für Bürgerbelange und dieses sollte/muss von der Regierung beachtet werden! Z.B. so wie das von der „Zeit“, am besten noch unterteilt in Regional und Überregional
  • Das Volk muss gehört und ernst genommen werden, denn DAS wäre eine Demokratie!
  • Einwohnerbefragung
  • Ansprechpartner sichtbar machen
  • alle Bevölkerungsgruppen erreichen
  • Bürger motivieren
  • Initiativen bündeln
  • Vorantreiben: ein mehr Miteinander statt nur ein Nebeneinander
  • Mitspracherecht bei sozialen und politischen Entscheidungen der Bürger
  • Beteiligung von jungen Menschen und Leuten mit ausländischen Wurzeln
  • Möglichkeiten finden, um Menschen/Bewohner zu erreichen
  • Öffentliche Räume schaffen, die Treffpunkte sein können, ohne dass etwas bezahlt werden muss (z.B. Getränke), wo Aktionen stattfinden können
  • Ist Bürgerbeteiligung überhaupt sinnvoll? Können wir wirklich etwas ändern? Gibt es vielleicht Beispiele,, nicht nur Traumschlösser?
  • Informationen für Bürger im Stadtteil, über Veranstaltungen oder Bürgerforum durch Plakate
  • Mehr Angebote, wo sich Bewohner des Stadtteils einbringen/beteiligen können. So hat jeder das Gefühl wichtig zu sein und auch etwas im und für seine Umgebung tun zu können
  • Weg von der schönen Vorstellung von jeder darf mitbestimmen hin zu tatsächlichen, nachprüfbaren, nachvollziehbaren Mit-Mach-Strukturen
  • es braucht mehr als formelle Bürgerbeteiligung (wie durch Stadtteilräte/Quartiersbeiräte)
  • die Methode, wie Bürgerbeteiligung gemacht wird, ist wichtig → die Bürger sollten zufällig gewählt werden und für max. 2 Jahre in einen Bürgerrat
  • es braucht Räume (nicht kommerzielle) damit sich Menschen aus dem Stadtteil treffen können
  • Auf Stadtteilebene sind Bürger kompetenter als Politiker
  • die Leute brauchen mehr Zeit/Geld, um sich für Politisches zu interessieren

Weitere wichtige Themen:

  • Bezahlbare Mieten sollten im Verantwortungsbereich der Bezirksämter liegen
  • Umweltbelange vorantreiben. Saubere Luft, weniger Straßenverkehr
  • Kunst und Kultur fördern in Dulsberg ohne lästige Bürokratie
  • Mehr Sonnenstrahlen
  • Glasflaschenverbot auf dem Dulsberg
  • Cannabis legalisieren! – wie in den Niederlanden